Ein Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Potsdam

Wie viele andere Städte Deutschlands kann Potsdam keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Für das Jahr 2010 erwartet die Stadt ein weiteres hohes Defizit. Daher hat die Stadtspitze beschlossen, sich auf ihrem Konsolidierungskurs durch PwC unterstützen zu lassen. Das Team Public Management Consulting hat Potsdam dabei begleitet, ein Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2010 bis 2013 zu erstellen. Benchmarking-Methoden haben die Arbeit unterstützt.

Ausgangslage

Die Stadt Potsdam ist seit 1996 dazu verpflichtet, Haushaltssicherungskonzepte aufzustellen. Diese Pflicht gilt für alle Städte, die keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können; nur so ist ihr Haushalt überhaupt genehmigungsfähig. Die Wirtschaftskrise hat die Lage für Brandenburgs Landeshauptstadt noch verschärft: Für 2009 verzeichnete Potsdam einen Fehlbetrag von 5,5 Millionen Euro.

Die Stadt hatte sich dazu entschieden, sich bei der Fortsetzung des Konsolidierungsprozesses durch PwC unterstützen zu lassen. Das PwC-Team Public Management Consulting hat die Stadt bei der Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 bis 2013 begleitet.

Ziel war es, neue Einsparpotenziale aufzudecken. Einige Maßnahmen hat die Stadt bereits in den vergangenen Jahren umgesetzt, beispielsweise eine Einnahmenerhöhung durch Anpassung der Steuerhebesätze, eine Reduzierung der Zuschüsse und eine Verschlankung der Strukturen. Jetzt ging es der Stadtspitze darum, weitere Potenziale durch eine neue Herangehensweise mit differenzierten Analysen zu erschließen.

Vorgehensweise

Im ersten Schritt hat das PwC-Team eine Potenzialanalyse durchgeführt, um daraus spätere Handlungsempfehlungen ableiten zu können. Die Experten haben die Angestellten in den Ämtern interviewt und mit den Vertretern der Stadtspitze Workshops durchgeführt, um sinnvolle Schwerpunkte zu setzen. Denn das Projekt konzentrierte sich nur auf die wesentlichen Einnahmen- und Ausgabenposten. Eine wichtige Methode bei der Analyse ist das Benchmarking, bei dem die Kennzahlen Potsdams mit denen anderer Städte verglichen werden. Im Einzelnen gliederte sich das Projekt in die folgenden Phasen:

1. Projektinitialisierung: Präzisierung der Aufgabenblöcke, Zeit- und Aktivitätenplan, Information.
2. Potenzialanalyse: Haushaltsanalyse/Benchmarking, Stellenbetrachtung, Schwachstellenanalyse bisheriger Maßnahmen.
3. Tiefenanalyse/Maßnahmen: Detailuntersuchung der Potenzialfelder, Entwicklung von Maßnahmen, Abstimmung der Maßnahmen.
4. Maßnahmenkatalog: Zusammenfassung der Maßnahmen in einem Maßnahmenkatalog.
5. Abstimmung mit der Stadtverwaltung und Präsentation im Finanzausschuss.

Das PwC-Team hat die neun Produktbereiche innerhalb der Stadt analysiert, beispielsweise die innere Verwaltung, Kultur und Wissenschaft oder die Natur- und Landschaftspflege. Insgesamt ergaben sich innerhalb dieser Bereiche 28 wesentliche Produkte, die tiefergehend analysiert werden sollten.

Ergebnis

Als Einsparpotenzial konnte PwC eine Gesamtsumme in Höhe von über 5,5 Millionen Euro darstellen. Die Maßnahmen gliedern sich in kurz-, mittel- und langfristige. Beispiel innere Verwaltung: durch Stellenkürzungen, durch Zusammenarbeit der IT mit den Stadtwerken oder anderen Unternehmen innerhalb des "Konzerns Stadt" und durch Optimierung der Prozesse lassen sich erhebliche Summen einsparen.

Beispiel Kultur und Wissenschaft: Hier ist die Förderung nach interkommunalem Benchmark nicht überdurchschnittlich, sollte nach Einschätzung der PwC-Experten dennoch für die kommenden Jahre gedeckelt werden.

Beispiel räumliche Entwicklung sowie Natur- und Landschaftspflege: Hier können Aufgaben zwischen einigen Fachbereichen gebündelt werden. Dafür müssten die Fachbereiche neu organisiert werden. Dadurch ergäbe sich als mittel- bis langfristiges Einsparpotenzial eine Summe von einer halben Million Euro.

Diesen Maßnahmenkatalog hatte PwC der Stadtspitze vorgestellt und dabei große Akzeptanz erreicht. Die Umsetzung der Maßnahmen als Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes hat inzwischen begonnen.