Hohe Steuereinnahmen und Niedrigzinsen bringen Haushaltskonsolidierung voran

Hohe Steuereinnahmen und Niedrigzinsen bringen Haushaltskonsolidierung voran

Länder und Kommunen machen Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung. Die Erfolge sind jedoch zu einem erheblichen Teil auf hohe Steuereinnahmen und das historisch niedrige Zinsniveau zurückzuführen. Wie weit die einzelnen Bundesländer tatsächlich noch von den Vorgaben der Schuldenbremse 2020 entfernt sind und welche Einsparpotenziale bestehen, zeigt die Studie „Länderfinanzbenchmarking 2014“ von PwC auf.

Die Studie schreibt die Analysen von 2012 und 2013 fort und ermöglicht so eine qualifizierte Bewertung der Konsolidierungsfortschritte. Die relative Betrachtung von Finanzbedarf und im Jahr 2020 voraussichtlich verfügbaren Finanzmitteln verdeutlicht, welche Bundesländer stärker sparen müssen als andere.

Der Bericht basiert in erster Linie auf Sonderauswertungen der Finanzstatistiken des Statistischen Bundesamts. Zudem wurden Daten des Stabilitätsrats sowie der Steuerschätzung, die aktualisierte Bevölkerungsvorausberechnung sowie verschiedene weitere Fachstatistiken in der Analyse berücksichtigt.

Wesentliche Ergebnisse:

  • Um die Schuldenbremse bis 2020 zu schaffen, müssen nur noch sechs Länder (Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Bremen und das Saarland) ihre Ausgaben inflationsbereinigt reduzieren, im Vorjahr traf dies noch auf zehn Bundesländer zu.
  • Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg werden einen strukturell ausgeglichenen Haushalt bis 2020 ohne Probleme erreichen, wenn sie ihren soliden finanzpolitischen Kurs weiterverfolgen. Hingegen dürften Bremen und das Saarland nach derzeitigem Stand das Konsolidierungsziel wegen der äußerst geringen finanziellen Spielräume nicht aus eigener Kraft erreichen.
  • Der prognostizierte Konsolidierungspfad hängt zudem stark von der künftigen Entwicklung der Steuereinnahmen ab: Sollte sich das Wachstum der Einnahmen um einen Prozentpunkt gegenüber den heutigen Projektionen verringern, könnten bereits zwölf Länder die allgemeinen Kostensteigerungen nicht mehr ohne echte Einsparungen bewältigen.
  • Viele Bundesländer leben schon heute von ihrer Substanz: Nur in Hamburg, Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg entsprechen die öffentlichen Investitionen den durchschnittlichen Abschreibungen. In den übrigen Bundesländern muss von zu geringen Sachinvestitionen ausgegangen werden, mit langfristig negativen Konsequenzen für die Infrastruktur und die regionale Wirtschaftsentwicklung.
  • Besonders niedrig sind die Sachinvestitionen in Bundesländern mit hohen Sozialausgaben. Dabei sind diese nicht allein von unterschiedlichen Wirtschafts- und Sozialstrukturen abhängig, sondern ergeben sich zu einem großen Teil aus der unterschiedlichen Politik der einzelnen Länder.

Bibliographische Daten

PwC-Länderfinanzbenchmarking 2014
Eine Untersuchung der Länderfinanzen vor dem Hintergrund der Schuldenbremse

Autoren

Peter Detemple, Yves Michels, Thorsten Schramm

Herausgeber

PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Bibliographie/Quelle

August 2014
222 Seiten

Preis

kostenlos

 

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PwC-Länderfinanzbenchmarking 2014
Eine Untersuchung der Länderfinanzen vor dem Hintergrund der Schuldenbremse

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August 2014
222 Seiten

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