Länderhaushalte konsolidieren: Studie zeigt Wege auf

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Die von der Föderalismuskommission beschlossene Schuldenbremse soll die Staatsverschuldung Deutschlands begrenzen. Welche Chancen die Länder haben, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und wo es konkrete Ansatzpunkte dafür gibt, zeigt nun sehr detailliert eine neue PwC-Studie auf.

Die Untersuchung („Auf dem Weg zu einer Konsolidierung der Haushalte – die Finanzsituation der Bundesländer“) stellt erstmals das unter den Bedingungen der Schuldenbremse verfügbare Gesamtbudget von Ländern und Kommunen den Gesamtausgaben in den wesentlichen Aufgabenbereichen der öffentlichen Hand gegenüber und prognostiziert Entwicklungen bis 2020. Sie ermöglicht derart eine relative Betrachtung. Kernaussagen haben Bestand, auch wenn sich Steuereinnahmen oder Zinsen anders entwickeln als angenommen. Indem sie einen Gesamtüberblick über die notwendigen Konsolidierungsanforderungen in den Ländern und den jeweiligen Mitteleinsatz in den einzelnen Aufgabenbereichen ermöglicht, schafft die Untersuchung eine wichtige Grundlage für die Diskussion um den jeweils richtigen Konsolidierungskurs.

„Die Konsolidierung der Länderhaushalte ist unumgänglich – nicht nur aus rechtlichen, sondern auch aus wirtschafts- und finanzpolitischen Gründen. Unsere Studie soll Ländern und Kommunen dabei helfen, die richtigen Stellschrauben zum Erhalt ihrer Handlungsfähigkeit zu finden“, kommentiert PwC-Vorstandssprecher Norbert Winkeljohann.

Weitere zentrale Erkenntnisse:

• Der demografische Wandel bringt in vielen Aufgabenbereichen neue Einsparpotenziale hervor. So haben Stadtstaaten und Großstädte etwa eine gänzlich andere Wirtschafts- und Sozialstruktur als die Flächenstaaten, und letztere unterscheiden sich ebenfalls deutlich voneinander: So wird Sachsen-Anhalt bis 2020 etwa ein Zehntel seiner Einwohner verlieren, während die Bevölkerung in Bayern zumindest leicht steigen wird
• Auch stehen die vergleichsweise hoch verschuldeten Länder und Kommunen vor größeren Herausforderungen, da sie einerseits einen erheblichen Teil ihrer Einnahmen für Zins- und Versorgungszahlungen verwenden müssen und anderseits Investitionen nicht mehr durch neue Kredite finanzieren können. Im Saarland beispielsweise gehen von jedem verfügbaren Euro aus Steuereinnahmen und Länderfinanzausgleich etwa 32 Cent für Zinsen und Versorgung ab, in Sachsen lediglich 16 Cent.
• Zudem zeigt die Untersuchung erhebliche Effizienzunterschiede der Länder bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Hessen beispielsweise gibt für seine Kernverwaltung rund 75 Euro pro Kopf mehr aus als der Durchschnitt aller Länder, Bayern hingegen 57 Euro weniger.

Bibliographische Daten

„Auf dem Weg zu einer Konsolidierung der Haushalte – die Finanzsituation der Bundesländer“

Autoren

Peter Detemple, Yves Michels, Thorsten Schramm

Herausgeber

PricewaterhouseCoopers

Bibliographie/Quelle

September 2012
218 S.

Preis

kostenlos