Entsendungen und Reisetätigkeit

Welche sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen ergeben sich, wenn die Entsendung des Arbeitnehmers unterbrochen oder abgebrochen wird?

Wenn die Entsendung vorübergehend unterbrochen wird oder der Arbeitnehmer nach Deutschland zurückkehrt, ergeben sich nicht zwangsläufig Auswirkungen auf die sozialversicherungsrechtliche Situation des Arbeitnehmers. Dies ist u.a. abhängig davon, wie lange die Entsendung unterbrochen wird. Ob aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht weitere Schritte zu unternehmen sind, ist stets im Einzelfall zu prüfen.
Wird die Entsendung allerdings vorzeitig abgebrochen, sind grundsätzlich die zuständigen Behörden im Rahmen der bestehenden Mitwirkungspflichten zu informieren.

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Was muss bei einer Unterbrechung oder Beendigung der Entsendung im Hinblick auf den Krankenversicherungsschutz beachtet werden?

Wurde die in Deutschland bestehende Krankenversicherung auf eine Anwartschaftsversicherung während der Entsendung umgestellt, ist zu prüfen, ob bei einem vorübergehenden Aufenthalt in Deutschland ein ausreichender Krankenversicherungsschutz durch eine Auslandskrankenversicherung gewährt wird oder eine Beendigung der Anwartschaft notwendig ist.

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Kann eine im Ausland erworbene Covid-19-Erkrankung durch die Berufsgenossenschaft entschädigt werden?

Grundsätzlich ist die Erkrankung nicht als Arbeitsunfall eingestuft. Daher kann die Berufsgenossenschaft nicht als Leistungsträger in die Pflicht genommen werden kann. Dies gilt auch dann, wenn der Kontakt mit Covid-19-Erkrankten berufsbedingt nicht zu vermeiden ist. Unter Umständen kann eine COVID-19-Erkrankung im Einzelfall die Voraussetzungen einer Berufskrankheit erfüllen.

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Ergeben sich Änderungen in der Anwendung des Sozialversicherungsrechts bei Grenzgängern, die beispielsweise wegen einer Grenz- oder Betriebsschließung vorrübergehend an ihrem Wohnort für ihren Arbeitgeber arbeiten?

Nach Auffassung des GKV-Spitzenverbandes ergeben sich keine Änderungen hinsichtlich des anwendbaren Sozialversicherungsrechts, wenn die betroffenen Arbeitnehmer vorübergehend, ganz oder teilweise ihre Beschäftigung am Wohnort ausüben.

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Ergeben sich Änderungen in der Anwendung des Sozialversicherungsrechts bei Grenzgängern, die bisher schon an ihrem Wohnort für ihren Arbeitgeber arbeiten und wegen einer Grenz- oder Betriebsschließung ihre Arbeitszeit nun vollständig am Wohnort ausüben?

Nach Auffassung des GKV-Spitzenverbandes führt eine vorrübergehend andere Verteilung der Arbeitszeit zu keiner Änderung in der Anwendung des Sozialversicherungsrechts.

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Stefan Sperandio

Stefan Sperandio

Director, PwC Germany

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