Beratung zum Management staatlicher Beihilfen

Zuschüsse und andere staatliche Unterstützungen ergänzen private Investitions- und Entwicklungsfinanzierungen. Sie können jedoch nur unter den eng gefassten Rahmenbedingungen des Beihilferechts der EU gewährt werden. Wer hier Risiken vermeiden will, benötigt eine klare Strategie und eine stichhaltige ökonomische Begründung. PwC kennt diese Herausforderungen und begleitet Sie sicher durch Ihre Beihilfeverfahren.

Wenn Sie in einem EU-Mitgliedstaat investieren und dafür staatliche Unterstützung erhalten, unterliegen Sie grundsätzlich der Beihilfekontrolle durch die EU-Kommission. Hier stellt sich die Frage, ob es sich bei der gewährten Unterstützung um eine Beihilfe im Sinne von Artikel 107 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) handelt und ob diese bei der EU-Kommission angemeldet werden muss.

Für die Anmeldung einer Beihilfe und die Verhandlungen mit der EU-Kommission ist der jeweilige Mitgliedsstaat zuständig, doch in der Praxis wird das Unternehmen aus eigenem Interesse den Mitgliedsstaat in der Argumentation unterstützen. Bei der Beurteilung, ob eine Beihilfe gewährt werden darf, stützt sich die EU-Kommission zunehmend auf ökonomische Erklärungsansätze und Modelle sowie Marktanalysen.

Die Lösung

Wenn Sie geplante oder erhaltene Beihilfen rechtfertigen müssen, erarbeiten wir gemeinsam mit Ihnen eine Strategie und eine Argumentationslinie gegenüber dem Beihilfegeber und der EU-Kommission. Wir stellen die erforderlichen Dokumente zusammen und erarbeiten geeignete Argumentationspapiere und Stellungnahmen.

Unsere Vorgehensweise

Im Vorfeld überprüfen wir, ob es sich bei der konkreten Fördermaßnahme um eine staatliche Beihilfe handelt, die der Kontrolle durch die EU unterliegt. Dazu bewerten wir unter anderem mithilfe des Privat Investor Test (PIT), ob die jeweilige Förderung marktüblich ausgestaltet ist.

Fällt der Test positiv aus, handelt es sich nicht um eine anmeldepflichtige Beihilfe. Für den Fall, dass es sich um eine Beihilfe handelt, klären wir, wie eine Gewährung der Mittel ohne vorherige Anmeldung bei der EU-Kommission möglich ist. Andernfalls kann eventuell eine der Ausnahmen für die Gewährung einer Beihilfe zur Anwendung kommen. Wir können der EU-Kommission eine Aufstellung bereitstellen, in der wir die ökonomischen Vor- und Nachteile der staatlichen Unterstützung abwägen und so nachweisen, dass eine Beihilfe erforderlich und genehmigungsfähig ist, um die Investition tätigen zu können.

Sofern eine Anmeldung nicht vermieden werden kann, bereiten wir das Anmeldeverfahren vor und unterstützen Sie dabei, offene Fragen bereits vor der Anmeldung (sogenannte Prä-Notifizierung) mit der EU-Kommission zu klären. Um das Verfahren zu beschleunigen, erarbeiten wir eine Strategie für die Anmeldung (einschließlich der erforderlichen ökonomischen Analysen, Marktstudien sowie Wettbewerbs- und Finanzanalysen) und setzen diese um.

Zudem bereiten wir mit Ihnen die Notifizierungsgespräche mit der EU-Kommission vor und begleiten Sie bei diesen Gesprächen.

Ihr Nutzen

Durch die sehr guten Kontakte von PwC-Experten zu den Entscheidungsträgern der zuständigen Behörden und unsere langjährige Erfahrung mit unterschiedlichen und sehr komplexen Beihilfefällen bieten wir Ihnen die besten Voraussetzungen für ein zeit- und kostensparendes Beihilfeverfahren. Durch die gründliche Vorbereitung und professionelle Begleitung während des Verfahrens erhöhen Sie Ihre Chancen auf eine reibungslose Genehmigung der Beihilfe erheblich.

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Mike Schwake

Finanzierung und betriebswirtschaftliche Beratung

Tel.: +49 511 5357-5323

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