Rechtsrahmen und Monitoring

Ihr Experte für Fragen

Michael H. Küper
Leiter Energierecht Industriefokus bei PwC Deutschland
Tel: +49 211 981-5396
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Die Neuerungen und Änderungen im Energie- und Klimaschutzrecht stets im Blick

Um die Energiewende voranzutreiben, hat die Bundesregierung die regulatorischen Rahmenbedingungen im Bereich Klimaschutz und Energie in den vergangenen Jahren stetig erweitert und aktualisiert. Der rechtliche Rahmen wird vielfach durch europäisches Recht vorgezeichnet. In Deutschland ziehen sich die energie- und klimarechtlichen Vorgaben durch zahlreiche Gesetze, Rechtsverordnungen und Vorgaben. Beispiele sind das Erneuerbare-Energien-Gesetz und die daraus resultierende EEG-Umlage. 

Die Anzahl und Geschwindigkeit der Novellierungen macht es nicht nur für Netzbetreiber, sondern insbesondere auch für Unternehmen aus der Industrie schwer, die Vorgaben zu analysieren und umzusetzen. Ein permanentes Monitoring des Energie- und Klimaschutzrechts verfolgt nicht nur das Ziel, Risiken zu reduzieren und eine nachhaltige Entwicklung des Unternehmens voranzutreiben. Ein gezieltes Monitoring kann auch neue Perspektiven – etwa Privilegierungen oder Fördermittel – aufzeigen.

Auswirkungen kennen, Möglichkeiten erkennen

Die klima- und energierechtlichen Vorgaben auf europäischer und nationaler Ebene betreffen nahezu alle Unternehmen und Institutionen des Wirtschaftslebens. Auch wenn ein Unternehmen auf den ersten Blick nicht unmittelbarer Adressat der Vorgaben ist, kann es zumindest mittelbar betroffen sein. Auch das kann zu erheblichen Beeinträchtigungen führen. Ob unmittelbar oder mittelbar tangiert: Wie ein Unternehmen mit Themen wie Umwelt, erneuerbaren Energien, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energierecht umgeht, ist ein entscheidender Faktor im Wettbewerb. Daher gilt es, die Auswirkungen auf das Unternehmen zu kennen, aber auch Optionen zu erkennen.

Ihr Anliegen 

Inwiefern ist mein Unternehmen betroffen?

Nicht nur Unternehmen aus der Energiewirtschaft stehen vor der Aufgabe, die individuellen Auswirkungen des Energie- und Klimaschutzrechts zu eruieren und Lösungsmöglichkeiten auszugestalten. Dabei müssen sie sich bei ihrem Handeln unter anderem mit folgenden Fragen auseinandersetzen:

• Ist mein Unternehmen Adressat der klimarechtlichen Vorgaben?
• In welchen Bereichen drohen meinem Unternehmen unmittelbare oder mittelbare Betroffenheiten?
• Welche (wettbewerblichen) Nachteile entstehen, wenn mein Unternehmen betroffen ist?
• Was können wir tun, um Belastungen zu verhindern oder zu reduzieren?
• Kann ich mein Unternehmen unter Inanspruchnahme von Fördermitteln in Zukunft nachhaltiger, klimafreundlicher, ökologischer und energieeffizienter aufstellen?
• Wie gestaltet sich das Zusammenspiel von unternehmensindividuellen Nachhaltigkeits- und Klimaschutzzielen und rechtlichen Vorgaben?
• Entstehen durch Energie- und Klimagesetze Wettbewerbsnachteile auf dem Heimatmarkt meines Unternehmens?
• Wie kann ich die finanziellen Auswirkungen ausgleichen oder abmildern, wenn ich betroffen bin?
• Kann ich Privilegierungsmöglichkeiten oder Regelungen zur finanziellen Kompensation in Anspruch nehmen?

Unsere Leistungen

Umfassendes Monitoring des rechtlichen Rahmens und Management der Auswirkungen

Unternehmen können auf die oben skizzierten Herausforderungen nur reagieren und entsprechend agieren, wenn sie wissen, inwiefern sie von der Energie- und Klimaschutzgesetzgebung mittelbar oder unmittelbar betroffen sind. Wichtig ist dabei, dass sie die Kosten des Klimawandels nicht alleine tragen und im Bereich ihres Kerngeschäfts nicht zu stark belastet werden. Damit dies gelingt, müssen Unternehmen mit den Vorgaben des Klimaschutz- und Energierechts professionell umgehen und die sich bietenden Chancen nutzen.

Die Experten von PwC Legal unterstützen Sie durch eine umfassende, unternehmensindividuelle Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen und der finanziellen Ausgleichsmöglichkeiten dabei. 

Folgende Leistungen gehören zu unserem Angebot: 

• Umfassende Analyse der relevanten rechtlichen Vorgaben im Bereich des Klimaschutzrechts und Auswertung der unmittelbaren und mittelbaren Betroffenheiten Ihres Unternehmens/ Ihrer Institution
• Rechtliche Unterstützung bei der unternehmensbezogenen Identifizierung und Inanspruchnahme von Privilegierungsmöglichkeiten (im Emissionshandelsrecht, nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, etc.)
• Begleitung von behördlichen Verfahren und Unterstützung bei der Kommunikation mit Behörden, zum Beispiel mit der Deutschen Emissionshandelsstelle, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle oder der Bundesnetzagentur
• Unterstützung bei der Mitwirkung in Gesetzgebungsprozessen, beispielsweise durch die Erarbeitung von Stellungnahmen im Konsultationsverfahren
• Durchführung eines „Cheaper Checks“ – Eruierung der optimalen Privilegierungsoption(en)
• Durchführung von Due-Diligence-Prüfungen mit Schwerpunkt im Bereich des Klima- und Energierechts, etwa im Rahmen von Transaktionsprojekten oder im Zusammenhang mit Unternehmensbewertungen
• Begleitung von Projekten zur Reduzierung von CO2-Emissionen (beispielsweise durch innovative Eigenversorgungsprojekte, H2-Technik, PPA-Lösungen)
• Weitere Optimierung der CO2-Bilanz durch Nutzung von Instrumenten wie der Strom-Kennzeichnung und Herkunftsnachweisen