PwC Public Services Tax Mandantenbrief

Mit unseren Mandantenbriefen möchten wir Sie über aktuelle steuerliche Entwicklungen unterrichten, die im Bereich der Kommunen und kommunalen Unternehmen von Bedeutung sind, namentlich über Gesetzesänderungen, neue Urteile und Verwaltungsanweisungen sowie deren praktische Auswirkungen.

Newsletter-Ausgaben 2017

  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 17: Strukturelle Aussagen – Wir stellen uns vor

    Die gesetzlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen im kommunalen Sektor befinden sich ebenso wie in anderen Bereichen des Wirtschaftslebens im stetigen Wandel und stellen Unternehmen des kommunalen Sektors bzw. der öffentlichen Hand stets vor neue Herausforderungen.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 16: TCM und Steuerstrafrecht

    Vor dem Hintergrund komplexer Verwaltungsstrukturen der öffentlichen Hand sowie schwieriger Abgrenzungsregelungen zwischen steuerpflichtigen und nicht steuerpflichtigen Tätigkeitsbereichen der Kommune ist die richtige und rechtzeitige Steuerdeklaration anspruchsvoll. Auch die ERP-Systeme sind in vielerlei Fällen noch nicht auf eine Automatisierung der Steuerfindung ausgelegt. Fehler oder Fehleinschätzungen können daher nie ganz ausgeschlossen werden.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 15: Ausgewählte Themen zur Bilanzierung

    Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 7. Dezember 2016 (Az. 1 K 1912/14) entschieden, dass Rückstellungen in der Steuerbilanz, von Rückstellungen nach § 6a EStG abgesehen, den zulässigen Ansatz in der Handelsbilanz nicht überschreiten dürfen. Gegen diese Entscheidung ist Revision beim BFH unter dem Az. I R 18/17 eingelegt worden.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 14: Aktuelles zur Umsatzsteuer II

    Seit Jahren wird die Frage der umsatzsteuerlichen Behandlung des Kommunalrabatts diskutiert. Hintergrund ist die Konzessionsabgabenverordnung Strom und Gas (KAV), nach der für die Einräumung eines Wegenutzungsrechts die konzessionsgebende Kommune die Zahlung einer Konzessionsabgabe verlangen kann. Daneben dürfen Versorgungsunternehmen und Gemeinde Preisnachlässe für den in Niederspannung oder in Niederdruck abgerechneten Eigenverbrauch der Gemeinde bis zu zehn vom Hundert des Rechnungsbetrages für den Netzzugang vereinbaren oder gewähren. Dies führte bislang dazu, dass die Gemeinde ein um 10% rabattiertes Entgelt zu zahlen hatte. Der Rabatt umfasste demzufolge auch die Umsatzsteuer, die entsprechend niedriger ausfiel. Etwas anderes ergibt sich, wenn man die Rabattierung als zusätzliche Gegenleistung für die Einräumung des Wegenutzungsrechts ansieht, dann darf dieser Rabatt die umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage nicht mindern (sog. tauschähnlicher Umsatz). In der Praxis bedeutet dies, dass die Kommune zwar weiterhin einen zehnprozentigen Nachlass erhält, die Umsatzsteuer aber von dem höheren nicht rabattierten Entgelt berechnet wird. Diese zusätzliche Umsatzsteuer verbleibt endgültig beim Fiskus.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung 
    Teil 13: Das neue Verpackungsgesetz 
    Mit der Verkündung des neuen Verpackungsgesetzes (VerpackG) am 5. Juli 2017 hat ein bewegtes Gesetzgebungsverfahren seinen Abschluss gefunden. Bis zuletzt hatten sich Umweltverbände und Kommunen ein „echtes“ Wertstoffgesetz und die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne erhofft; nun bleibt das Verpackungsgesetz, das am 1. Januar 2019 in Kraft tritt, hinter diesen hohen Erwartungen zurück. Für den Verbraucher ändert sich mit Ausnahme der kaum ausgeweiteten Pfand- und entsprechenden Kennzeichnungspflicht wenig, allerdings verspricht die Gesetzesbegründung den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern „eine deutlich stärkere Position bei der erforderlichen Abstimmung mit den dualen Systemen“ im Vergleich zur bisher bestehenden Rechtslage.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung 
    Teil 12: Aktuelles zu ertragsteuerlichen Organschaften 
    BFH-Urteil vom 10. Mai 2017, I R 19/15
    Die Organgesellschaft ist auch unter Geltung einer umwandlungssteuerrechtlichen Rückwirkungsfiktion nicht „vom Beginn ihres Wirtschaftsjahrs an ununterbrochen“ in den Organträger finanziell eingegliedert, wenn die Anteile an der Organgesellschaft im Rückwirkungszeitraum unterjährig von einem Dritten auf den Organträger übergehen.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 11: Aktuelles zum Beihilferecht
    Kommunen befinden sich häufig in einem Standortwettbewerb um die Ansiedlung und das Halten von Unternehmen in ihrem Gebiet. Aufgaben und Tätigkeiten im Bereich der Wirtschaftsförderung sind daher seit jeher von großer Bedeutung für die kommunale Praxis.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 10: Aktuelles zur Strom-/Energiesteuer
    Der Bundestag hat am 27.08.2017 das Zweite Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes beschlossen. Das Gesetz wird zum 01.01.2018 in Kraft treten. Das beschlossene Gesetz setzt im Gegensatz zur Entwurfsfassung nun auch eine Verlängerung der energiesteuerlichen Begünstigung für Autogas (LPG – „Liquefied Petroleum Gas“) um. In dem ursprünglichen Gesetzentwurf war dies nur für komprimiertes und verflüssigtes Erdgas (CNG – „Compressed Natural Gas“/LNG – „Liquefied Natural Gas“) als Kraftstoff vorgesehen.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 9: Spenden und Sponsoring: pro bono

    Pro bono leitet sich von der lateinischen Redewendung „pro bono publico“ (zum Wohle der Öffentlichkeit) ab. Grundsätzlich werden darunter zunächst freiwillig geleistete, professionelle Tätigkeiten für das Gemeinwohl ohne oder mit stark reduzierter Bezahlung verstanden. Anders als oft im Rahmen des allgemeinen Ehrenamts werden hierbei die spezifischen Fähigkeiten von Fachkräften eingesetzt.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 8: Aktuelles zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

    Verkehrsunternehmen im Anteilsbesitz von Städten, Gemeinden und Kreisen (nachfolgend: Kommunen) erwirtschaften in der Regel Verluste. Das liegt zum einen an dem politischen Willen der kommunalen Gesellschafter, ihren Bürgern eine kostengünstige Alternative zum Individualverkehr zur Verfügung zu stellen. Zum anderen ist aber zumindest in Ballungsräumen ÖPNV strukturell kaum kostendeckend zu erbringen: Denn wenn die Verkehrsunternehmen flächendeckend auskömmliche Fahrpreise verlangen und/oder ihr Fahrplanangebot um nicht rentable Linien oder Kurse (z. B. Fahrten am späten Abend) reduzieren würden, würden die Fahrgäste auf anderen Beförderungsmöglichkeiten ausweichen oder zuhause bleiben.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 7: Querverbund – 2. Teil

    Bekanntlich hatte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) am 11. Mai 2016 ein Anwendungsschreiben zur Zusammenfassung von verschiedenen Betrieben gewerblicher Art (BgA) mittels Blockheizkraftwerk (BHKW) veröffentlicht. Im Wesentlichen geht es dabei um die Frage, unter welchen Voraussetzungen Bäder in den steuerlichen Querverbund einbezogen werden können. Dies erfolgt ganz regelmäßig über ein BHKW, das im Bad betrieben wird. Das Anwendungsschreiben ist insgesamt, nachdem über mehrere Jahre verschiedene Entwürfe mit den kommunalen Spitzenverbänden kontrovers diskutiert wurden, positiv und weitgehend praktikabel ausgefallen. Dennoch bleiben bei dem Anwendungsschreiben verschiedene Fragen offen.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung 
    Teil 6: Aktuelles Arbeitsrecht
    Bei gleicher Qualifikation und einer vergleichbaren Tätigkeit verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt weniger als Männer. Mit dem Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) hat die Bundesregierung im Juli ein Gesetz auf den Weg gebracht, das die Lohnlücke zwischen den Geschlechtern schließen und mehr Transparenz in die Entgeltstrukturen der Unternehmen bringen soll.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung 
    Teil 5: Energierecht aktuell
    Auch im Jahr 2017 waren die Gerichte nicht untätig und haben in den ersten drei Quartalen zahlreiche Entscheidungen zur Netzentgeltregulierung getroffen. Mit dem vorliegenden Newsletter möchten wir Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2017 geben.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung 
    Teil 4: Aktuelles zur Umsatzsteuer I
    Die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand wird derzeit geprägt von Fragen zur Unternehmereigenschaft, insbesondere im Zusammenhang mit § 2b UStG. Während man durch die Anwendung des § 2b UStG von einer Erweiterung der unternehmerischen Tätigkeit ausgeht, gibt es von Seiten der Finanzverwaltung derzeit vermehrt Bestrebungen, bestimmte Tätigkeiten der öffentlichen Hand der Besteuerung zu entziehen. Es handelt sich dabei insbesondere um solche Tätigkeiten, bei denen der Steuerpflichtige Leistungen erbringt, die nur einen kleinen Prozentsatz der Kosten, die im Zusammenhang mit der Leistung bezogen werden, durch die Erhebung des Entgelts wieder decken. Die Finanzverwaltung sieht darin die Erhebung eines „symbolischen Entgelts“, was wiederum nicht zu einer Leistung führt, die der Umsatzsteuer zu unterwerfen sei. Neben der Nichtsteuerbarkeit der Leistung ist es das erklärte Ziel der Finanzverwaltung, den damit einhergehenden Vorsteuerabzug der öffentlichen Hand zu negieren. Betroffen sind vor allem Verpachtungen und Nutzungsüberlassungen zu sehr geringen Entgelten (wie bspw. im Falle der Überlassung einer Sporthalle). In einer Reihe von Betriebsprüfungen hat die Finanzverwaltung solche Verpachtungen als nicht unternehmerisch erklärt und den Vorsteuerabzug wieder rückgängig gemacht.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 3: Aktuelles Energierecht

    Auf Grund vieler Unsicherheiten sind belastbare Planungen und Investitionsentscheidungen für die an der Energiewende beteiligten Unternehmen mit einer Vielzahl von Unwägbarkeiten verbunden. Im Zuge der Energiewende sind die klassischen Geschäftsmodelle der Energieversorger unter Druck geraten. Aber auch der Bereich der Erneuerbaren Energien befindet sich durch die Neuausrichtung der deutschen Energiepolitik im Umbruch.
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  • Kommunale Unternehmen in Recht, Steuern und Beratung
    Teil 2: Querverbund - 1. Teil

    der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 09.11.2016 die Auffassung vertreten, dass die steuerliche Begünstigung sog. dauerdefizitärer Tätigkeiten einer von der öffentlichen Hand beherrschten Kapitalgesellschaft gem. § 8 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 KStG voraussetze, dass die Kapitalgesellschaft das Dauerverlustgeschäft selbst ausübe. Übe die Kapitalgesellschaft das Dauerverlustgeschäft nicht selbst aus, weil sie den verlustbringenden Freibadbetrieb an einen eingetragenen Verein verpachtet habe, sei die Verpachtungstätigkeit nicht begünstigt.
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  • Herbstserie 2017
    Teil 1: Aktuelles Vergaberecht-UVgO

    Das Vergaberecht ist einem stetem Wandlungsprozess unterworfen. Das 2014 reformierte europäische Vergaberecht wurde mittlerweile durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz, das im April 2016 in Kraft getreten ist, umgesetzt. Dabei wurde das deutsche Vergaberecht im Bereich oberhalb der EU-Schwellenwerte grundlegend neu gefasst. Nunmehr hat der deutsche Verordnungsgeber auch eine Reformierung des vergaberechtlichen Unterschwellenbereichs im Hinblick auf die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen auf nationaler Ebene auf den Weg gebracht. Nachfolgend möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über die Neuregelungen in diesem Bereich geben.
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  • Umsatzsteuerliche Organschaft − neues BFH-Urteil sowie Aktualisierung der Verwaltungsauffassung
    Mit dem vorliegenden Mandantenbrief möchten wir Sie über ein kürzlich veröffentlichtes BFH-Urteil, in welchem jetzt auch der BFH erstmalig ausdrücklich feststellt, dass ein Beherrschungsvertrag (i.S.v. § 291 AktG) zur Begründung der organisatorischen Eingliederung geeignet ist, sowie über weitere zur umsatzsteuerlichen Organschaft ergangenen Aktualisierungen der Verwaltungsauffassung informieren.
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  • BMF zur Umsatzsteuer beim Gemeinderabatt nach § 3 KAV
    Seit einigen Jahren wird in Betriebsprüfungen immer wieder die Frage diskutiert, ob der sog. Gemeinderabatt nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 der Konzessionsabgabenverordnung (KAV) als zusätzliches Entgelt für die Überlassung der Energiekonzession zu behandeln ist, das im Rahmen eines sog. tauschähnlichen Umsatzes der Umsatzsteuer zu unterwerfen ist. In diesem Fall, wäre die Bemessungsgrundlage für die Stromlieferung des Energieversorgungsunternehmens (EVU) an die konzessionsgebende Stadt um den gewährten Gemeinderabatt zu erhöhen. Die umsatzsteuerliche Mehrbelastung wäre auf Ebene der Kommune hingegen regelmäßig nicht als Vorsteuer abziehbar.
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  • Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand − aktuelles EuGH-Urteil zu „größeren Wettbewerbsverzerrungen“
    Mit dem vorliegenden Mandantenbrief möchten wir Sie über eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH; Urteil vom 19. Januar 2017, Rs. C 344/15, im Internet unter: curia.europa.eu) informieren, in der sich der EuGH einmal mehr mit der Frage auseinandersetzt, unter welchen Voraussetzungen von einer Einrichtung des öffentlichen Rechts ausgeübte Tätigkeiten, die diesen im Rahmen der öffentlichen Gewalt obliegen, gleichwohl der Umsatzbesteuerung zu unterwerfen sind, um größere Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.
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  • Zum Jahresanfang: Neues vom BFH zu Umsatzsteuerfragen
    Mit dem vorliegenden Mandantenbrief möchten wir Sie über einige ausgewählte Urteile informieren, die der BFH kürzlich auf seiner Internetseite (www.bundesfinanzhof.de, unter „Entscheidungen“) veröffentlicht hat und die gerade auch für Unternehmen der öffentlichen Hand von einiger Relevanz sein können.
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